Joachim Sanden, Nikolaus Söntgerath

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 5 (2016), Issue 4, Page 172 - 179

Die Behörde kann im Fall der Durchführung von Sicherungsmaßnahmen gemäß § 10 Abs. 1 S. 2 BBodSchG Sicherheitsleistung verlangen. Voraussetzungen, die Art der Bestellung und vor allem die Höhe der Sicherheitsleistungen sind im Bodenschutzrecht weiter nicht geregelt. Ziel des Beitrages ist es, den Regelungshintergrund näher zu untersuchen und Anwendungsvoraussetzungen, Festsetzungsmöglichkeiten sowie Restriktionen des Instruments der Sicherheitsleistung zu beschreiben. Neben den spezifischen Problemlagen bei Sicherungsmaßnahmen der Altlastensanierung werden hierzu Anleihen aus anderen Sicherheitsleistungen des Umweltrechts verwendet, um Lösungen zu entwickeln. Diese sind im Spannungsfeld zwischen berechtigten Sicherungsinteressen einerseits und der Gefahr der Übersicherung andererseits zu finden.

Joachim Sanden

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 5 (2016), Issue 1, Page 1 - 1

Joachim Sanden

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 2 (2013), Issue 1, Page 5 - 16

I. Einführung Immer häufiger wollen Sanierungsverpflichtete in Verhandlungen zu öffentlich-rechtlichen Verträgen aber auch im Zusammenhang mit Sanierungsanordnungen Klarheit herstellen, bis zu welchem Punkt sie ihren Sanierungspflichten nachkommen müssen. Weil einerseits weder das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) noch die Bundes- Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) die Kategorie der Sanierungszielwerte geregelt haben, noch anderersei