Wolfgang Durner

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Jahrgang 5 (2016), Ausgabe 2, Seite 105 - 107

Wolfgang Durner

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Jahrgang 5 (2016), Ausgabe 3, Seite 115 - 122

Wolfgang Durner

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Jahrgang 4 (2015), Ausgabe 2, Seite 61 - 61

Wolfgang Durner, Jan Schweisgut

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Jahrgang 4 (2015), Ausgabe 1, Seite 5 - 16

Wolfgang Durner

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Jahrgang 4 (2015), Ausgabe 4, Seite 195 - 207

Am 1.7.2015 legte der Europäische Gerichtshof sein lang erwartetes Urteil zur Weservertiefung vor, in dem er Inhalt und Relevanz des sog. wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots nach Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG einer grundsätzlichen Klärung zuführte. Die bereits binnen weniger Wochen breit diskutierte Entscheidung hatte einen Gewässerausbau nach dem Wasserstraßengesetz zum Gegenstand, führt aber auch für genuine Gewässerbenutzungen, namentlich für kommunale und industrielle Einleitungen in Gewässer, zu Modifikationen der bisherigen wasserrechtlichen Rahmenbedingungen. Diese Fragen sind Gegenstand des vorliegenden Beitrags.