Skip to content

Probleme und Perspektiven bei der Umsetzung des Weservertiefungsurteils des EuGH insbesondere beim Umgang mit Einleitungen

Wolfgang Durner


Am 1.7.2015 legte der Europäische Gerichtshof sein lang erwartetes Urteil zur Weservertiefung vor, in dem er Inhalt und Relevanz des sog. wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots nach Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG einer grundsätzlichen Klärung zuführte. Die bereits binnen weniger Wochen breit diskutierte Entscheidung hatte einen Gewässerausbau nach dem Wasserstraßengesetz zum Gegenstand, führt aber auch für genuine Gewässerbenutzungen, namentlich für kommunale und industrielle Einleitungen in Gewässer, zu Modifikationen der bisherigen wasserrechtlichen Rahmenbedingungen. Diese Fragen sind Gegenstand des vorliegenden Beitrags.

Prof. Dr. Dr. LL.M. (London) ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn und Direktor des Bonner Instituts für das Recht der Wasser- und Entsorgungswirtschaft. Der vorliegende Aufsatz geht im Schwerpunkt auf ein im Entstehen begriffenes Rechtsgutachten zurück, das der Verfasser im Auftrag der Uniper Kraftwerke GmbH (ehemals E.ON Kraftwerke GmbH) erstellt.

Share


Lx-Number Search

A
|
(e.g. A | 000123 | 01)

Export Citation