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Probleme und Perspektiven bei der Umsetzung des Weservertiefungsurteils des EuGH insbesondere beim Umgang mit Einleitungen journal article

Wolfgang Durner

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 4 (2015), Issue 4, Page 195 - 207

Am 1.7.2015 legte der Europäische Gerichtshof sein lang erwartetes Urteil zur Weservertiefung vor, in dem er Inhalt und Relevanz des sog. wasserrechtlichen Verschlechterungsverbots nach Art. 4 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i der Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG einer grundsätzlichen Klärung zuführte. Die bereits binnen weniger Wochen breit diskutierte Entscheidung hatte einen Gewässerausbau nach dem Wasserstraßengesetz zum Gegenstand, führt aber auch für genuine Gewässerbenutzungen, namentlich für kommunale und industrielle Einleitungen in Gewässer, zu Modifikationen der bisherigen wasserrechtlichen Rahmenbedingungen. Diese Fragen sind Gegenstand des vorliegenden Beitrags.


Current Issue

Issue 2 / 2020


Editorial

Frank-Andreas Schendel, Stefan Kopp-Assenmacher