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Zum Verschlechterungsverbot der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie

Tilmann Mohr


Zum Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) gibt es mittlerweile einige wegweisende Gerichtsurteile sowie vielerlei (Aufsatz-)Literatur. Zum Verschlechterungsverbot der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) fehlt explizite Rechtsprechung, auch Literatur jenseits der (insoweit aber auch nicht ausführlichen) WHG-Kommentarliteratur dazu ist spärlich. Nachfolgend werden einige Aspekte des Verschlechterungsverbots der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie andiskutiert, ohne eine abschließende Lösung der sich auftuenden Fragestellungen präsentieren zu können.

Leiter des Rechtsreferats der Abteilung Wasserwirtschaft, Meeres- und Küstenschutz im Umweltministerium Schleswig-Holstein. Der Beitrag gibt die persönliche Auffassung wieder.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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