Rechtsstaatliche Defizite der wasserwirtschaftlichen Planung journal article Fritz von Hammerstein, Insa Nutzhorn Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 9 (2020), Issue 2, Page 68 - 76 Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG (WRRL) hat die wasserrechtliche Bewirtschaftungsplanung auf eine neue Grundlage gestellt. Gemessen an rechtsstaatlichen Grundsätzen und den Grundrechten zeigen die Neuregelungen massive Defizite. Das gilt auch für das deutsche Umsetzungsrecht und dessen Anwendung in der Praxis. Die Leidtragenden sind vor allem die Gewässerbenutzer. In diesem Beitrag werden die rechtsstaatlichen Defizite der wasserwirtschaftlichen Planung aufgezeigt. Die Gesetzgeber sind aufgefordert, die Regelungen an die verfassungsrechtlichen Vorgaben anzupassen.
Spielräume bei der Prüfung des Verschlechterungsverbots journal article Insa Nutzhorn Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 5 (2016), Issue 2, Page 56 - 66