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Die vorprogrammierte Klagewelle? journal article

Die wasserwirtschaftliche Planung im 3. Bewirtschaftungszyklus

Till Elgeti, Anika Lehnen

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 8 (2019), Issue 1, Page 9 - 15

Der Aufsatz setzt sich mit der durch die Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes geschaffenen Möglichkeit zur Anfechtung der Maßnahmenprogramme nach der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und dem nun anstehenden 3. Bewirtschaftungszyklus der WRRL sowie der Revision der WRRL nach Art. 19 Abs. 2 WRRL auseinander. Ähnlich der inzwischen vielfach für rechtswidrig erklärten Luftreinhaltepläne könnte die Rechtsprechung vom Planungsgeber weitere Schritte verlangen, um den von der WRRL spätestens bis 2027 angestrebten guten Zustand zu erreichen. Dieser Zustand wird zwar flächendeckend nicht erreicht werden (können), aber der europäische Gesetzgeber sieht hier (derzeit) keine weiteren Verlängerungsmöglichkeiten vor und der deutsche Planungsgeber sträubt sich gegen eine Ausweisung verminderter Ziele bis Ende 2027.



BWK-Merkblatt 3 und 7: Stand der Technik? journal article

Anmerkung zu OVG Münster, Urteil vom 20.11.2017 – 9 A 1686/11

Till Elgeti, Merle Fock

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 7 (2018), Issue 2, Page 92 - 99

Dieser Aufsatz stellt den Sachverhalt und die Entscheidung des OVG Münster vom 20.11.2017 zum Thema „Befreiung von der Abwasserabgabe für die Einleitung von Niederschlagswasser“ dar. Anschließend widmet er sich vorrangig der Einstufung der Merkblätter 3 und 7 des Bundes der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Kulturbau (BWK) als Stand der Technik durch das Gericht. Der Artikel schließt in Teilen an den Aufsatz „Das Ziel des guten Zustandes – Ermessen der Behörden“ von Dr. Till Elgeti an und ergänzt diesen.





Was funktioniert und was ist dicht? – Zur Dichtigkeitsprüfung journal article

Till Elgeti

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 2 (2013), Issue 2, Page 78 - 84

I. Einleitung Ganz gleich welche Veröffentlichung man zum Zustand von Abwasserleitungen in Deutschland heranzieht, die Experten sind sich einig, dass unsere privaten Grundstücksentwässerungsanlagen in schlechtem Zustand sind. Dabei ist die Rede von gut einer Million Kilometern privater Abwasserleitungen in Deutschland. Dies sind etwa doppelt so viele Kanalkilometer wie die des öffentlichen Netzes – das teilweise in einem ebenso schlechten Zustand ist.1


Verschlechterungsverbot nach dem WHG im Kontext der Wasserrahmenrichtlinie journal article

Till Elgeti

Zeitschrift für Deutsches und Europäisches Wasser-, Abwasser- und Bodenschutzrecht, Volume 1 (2012), Issue 1, Page 15 - 19

I. Einleitung Die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik1 – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) – hat vor mehr als zehn Jahren Vorgaben für erhebliche Neuerungen im deutschen Wasserrecht gemacht. Diese sind durch die Siebte Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und die entsprechenden Änderungen der Landeswassergesetze in

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