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Das Urteil des EuGH vom 21.6.2018 zur Umsetzung der Nitratrichtlinie

Inhalt und Konsequenzen für die neue Düngeverordnung 2017

Björn Tänzer


Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dem Urteil des EuGH vom 21.6.2018, in dem Deutschland wegen (mehrfachen) Verstoßes gegen die Nitrat-RL verurteilt wurde. Dazu wird nach einer kurzen Einführung das Verdikt in Sachverhalt und Gründen ausführlich dargestellt und im Anschluss einer Bewertung unterzogen. Nachfolgend wird der Frage nachgegangen, inwiefern sich das Urteil auch auf die neue Düngeverordnung auswirkt, die aus prozessualen Gründen nicht Gegenstand der Entscheidung sein konnte. Der Aufsatz schließt mit einem kurzen Fazit, in dem festgehalten wird, dass der deutsche Verordnungsgeber mit der neuen Düngeverordnung seine europarechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat und daher eine Nachsteuerung dringend erforderlich ist.

Der Autor ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht (Professor Dr. Kurt Faßbender), an der Universität Leipzig.

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(e.g. A | 000123 | 01)

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